| H1 | PS: Neuwahlen gibt es 2007 wahrscheinlich nicht, da müßte das Parlament den Zorn des Volkes fürchten. |
| H1 | Mehr Netto-Lebenszeit: Wehrpflicht abschaffen |
| H1 | Staatsausgaben senken |
| H1 | Steuern: Der Jamaika-Tarif |
| H1 | Negative Einkommensteuer |
| H1 | Sozialversicherung |
| H1 | Krankenversicherung |
| H1 | Erbreform |
| H1 | Private Infrastruktur |
| H1 | Infrastrukturmaßnahmen von privaten Unternehmen und von Konkurrenten monopolistischer Netzbetreiber sind durch zügige Entscheidungen und gleichberechtigte Rahmenbedingungen zu fördern. Angestrebt w... |
| H1 | Soweit Standorte, Trassen bzw. Bauweisen als Ziele der Raumordnung festgelegt sind, wird ein Anspruch auf Überprüfung derselben geschaffen. |
| H1 | Leere Überschrift |
| H1 | Bei privat finanzierter Infrastruktur zu vermeiden sind - verdeckte Darlehensmodelle, bei denen letztlich der Staat das Risiko für die Auslastung der privat finanzierten Infrastruktur übernimmt; - ... |
| H1 | Leere Überschrift |
| H1 | Umwelt- und Energiepolitik |
| H1 | Sicherheit und Bürgerrechte |
| H1 | Leere Überschrift |
| H1 | Wählerauftrag und innerparteiliche Umsetzung |
| H1 | Verhandlungen |
| H1 | Die Jamaika-Koalition besteht aus zwei kleinen Fraktionen (Grüne und FDP) und einer großen Fraktion (CDU/CSU). Die Volksparteien CDU und CSU decken dabei ein breites Spektrum ab, stehen aber bei vi... |
| H1 | Wenn die Führungen der beiden kleinen Fraktionen getrennt mit der großen sprechen, ergibt sich keine ausreichende Schnittmenge, die für die kleinen Parteien akzeptabel ist. |
| H1 | Beispiele: * Die FDP oder die Grünen alleine werden gegen die CDU/CSU nicht die Aussetzung der Wehrpflicht durchsetzen - gemeinsam ist es zu schaffen. * Die FDP oder die Grünen alleine werden der C... |
| H1 | Leere Überschrift |
| H1 | Daher müssen die beiden kleinen Parteien zuerst bilateral ihre Gemeinsamkeiten und Kompromisslinien für eine gemeinsame Koalition abstimmen. |
| H1 | Vielleicht sollte zweistufig vorgegangen werden: Erst eine Abstimmung über Gemeinsamkeiten, die auch in einer gemeinsamen Oppositionsarbeit zusammen angegangen würden. In dieser Phase können die Gr... |
| H1 | Nach dem Scheitern der Sondierungen von Roth und Bütikofer mit CDU/CSU werden wohl die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden diese Gespräche führen. Eine unabhängige Vermittlung durch Unterstützer der J... |
| H1 | Erst nach einer Einigung zwischen Grünen und FDP sollte dieses vorläufige Koalitionsprogramm der CDU/CSU „vorgelegt“ werden. Ob sich dann diejenigen Kräfte innerhalb der CDU und CSU durchsetzen, di... |
| H1 | Die Domain „www.jamaika-koalition.de“ wurde bereits am Wahlabend kommerziell gesichert, steht aber offenbar zum Verkauf. |
| H2 | Große Koalition 2005 und früher |
| H2 | Jamaika 2007 |
| H2 | Ziele der Jamaika-Koalition |
| H2 | Programmentwurf |
| H2 | Regierungsprogramm |
| H2 | Vorschlag zum Personaltableau |
| H2 | Kontakt und Mitarbeit |
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